Internationale Politik Portugal nach den Wahlen

Da in Portugal die lange regierenden Sozialisten in einen ziemlich undurchsichtigen Korruptionsskandal verwickelt sind, wurden Neuwahlen anberaumt, die gestern stattgefunden haben.

Dabei gewannen die Konservativen; die Sozialisten liegen knapp darunter aber die grösste Überraschung die portugiesischen Rechtspopulisten Quega. Diese Partei wurde erst vor 5 Jahren gegründet und erhielt nun ca 19%der Wahlstimmen.
Für alle Parteien sind dieWerte zu gering, um eine Regierung zu stellen und sowohl die Konservativen als auch die Sozialisten erklärten vor der Wahl, mit der Quega nicht koalieren zu wollen.
Bis auf Italien erlebt man diese Muster innerhalb von Europa immer häufiger; auch in den Niederlanden laufen noch immer Verhandlungen, wer das Land regieren wird.

Aber wie lange hält so eine "Brandmauer"? Sowohl Portugal als auch Spanien galten lange als immun gegen Rechtspopulismus. Spanien schaffte das nochmals bei den letzten Wahlen - aber wie lange wird dort die politisch nicht völlig geklärte Situation ausreichen oder muss bald wieder neu gewählt werden?

In Portugal ist auch sehr interessant, dass die Rechten besonders viele Stimmen in den ehemals linken Hochburgen bekamen.
Es ist hochgefährlich was derzeit in Europa geschieht: die bürgerlichen Parteien können ihre Wähler nicht mehr an sich binden und der Erfolg der Rechten schreitet weiter voran. Olga