Internationale Politik EU Wahlen im Juni 2024

Am 6ten Juni beginnen die EU Wahlen, zur Zeit ist Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin.

Jetzt könnte sie aber einen harten Gegner bekommen , sowie zur Zeit die Gerüchte in Brüssel laufen ist es nicht auszuschliessen daß sich Mario Draghi bewerben wird.

Ein bitterrer Nachgeschmack gibt es bei Ursula von der Leyen, sie hatte die EU Wahl nie gewonnen und wurde von Macron eingesetzt. 

Es könnte jetzt eine spannende Wahl werden, Draghi ist ein Polit - Profi mit sehr viel Erfahrung, ein Profil wo zur Zeit angebracht wäre, um die EU zu stärken und zu führen,  aber alles noch ein Gerücht . Phil.

QUELLE EURONEWS

Italiener wollen Draghis Kandidatur
In Italien unterzeichneten über Tausend Menschen eine Petition, in der sie Draghis Kandidatur für das Amt des EU-Kommissionschefs forderten. „Wir unterstützen Mario Draghi als Präsidenten der EU-Kommission, denn wir möchten, dass Europa stärker, geeinter und zuverlässiger wird. International denke ich zunächst an den Krieg zwischen der Ukraine und Russland, und die Krise im Nahen Osten, aber auch an die Situation, vor der Europa steht. Diese Herausforderungen können bewältigt werden, wenn Europa geeinter wird“, sagt Tomaso Greco, Organisator der Petition.

Außerdem sei die Petition aus innenpolitischen Gründen wichtig. „Die Parteien, die Draghis Regierung unterstützt haben, müssen uns mitteilen, wie sie zu einer möglichen Kandidatur von Mario Draghi für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission stehen.“, so Greco.

„Wir machen alles, was nötig ist“
Draghis weithin beliebte Haltung „Wir machen alles, was nötig ist“, hat einst die Eurozone gerettet. Nun könnte sie der Europäischen Union helfen, die enormen Herausforderungen zu meistern, die seit einigen Jahren vor Europa stehen.

Laut Francesco Lippi, Professor für Wirtschaftswissenschaften and der Universität Luiss, steht Draghi diesmal allerdings vor einer noch größeren Herausforderung, weil er bei der Rettung der Eurozone als Präsident der Europäischen Zentralbank gewisse Instrumente zur Verfügung hatte, um die erforderlichen Maßnahmen einzuführen.

Lippi ist der Meinung, dass Draghi die neue Herausforderung ebenfalls meistern könnte. „Einerseits ist er ein großartiger Technokrat, er versteht die Natur der Probleme, mit denen man sich befassen muss. Andererseits ist er auch ein guter Politiker, während es vielen Technokraten an der politischen Sensibilität fehlt“, sagt er.

DAs wird interessant und Herr Draghi ist mit Sicherheit ein sehr starker Kandidat, wobei ich nie verstanden habe, warum die Italiener ihn vor einiger Zeit abwählten.
M.W. gehört Draghi keiner der im EU-Parlament vertretenen Parteien an - er müsste also von sehr vielen existierenden unterstützt werden.
Frau von der Leyen gehört der sehr starken EVP an - und ob diese sich auch teilweise auf die Seite von Draghi schlagen würde? Und wie würden letztendlich die Wähler der Parteien im EU-Parlament mehrheitlich entscheiden? Olga

Wird denn die Wahl fürs Parlament, wo jeder nur eine Stimme hat, eine Vorentscheidung für die Kommissionspräsidentschaft sein.

 

Der/die Präsidentin der EU-Kommission wird nach der Europawahl vom Europa-Rat mit qualifizierter Mehrheit (74% der Stimmen sind erforderlich, ohne Vetorecht) vorgeschlagen und anschliessend im Europaparlament mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt. Olga

sie hatte die EU Wahl nie gewonnen

Konnte sie auch nicht ebensowenig wie sie oder ein anderer KandidatIN im Juni die EP- Wahlen gewinnen kann. Eine Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Wahlvolk ist nicht vorgesehen. Schulz hatte so eine Verbindung zwischen der Wahl des Europa Parlaments und der Vergabe des Kommissionspräsidentenposten an den Kandidaten der "EP-Wahlsieger Fraktion" herzustellen versucht, durch etwas, was er "Spitzenkandidat" nannte.

Rechtlich festgelegt ist das aber nirgendwo. Da wird dem Wähler ein X für ein U (wie Ursula) vorgemacht.
Es ist der Europäische Rat, der vorschlägt und auch letztlich - nach Befassung des EP - entscheidet, wer an die Spitze der Kommission kommt.

Sollte das EP sich auf einen eigenen Vorschlag einigen (was ja bei Weber beim letzten Mal nicht geklappt hatte), der auch dem Rat in den Kram passt, dann wird der Rat diesen Kandidaten (oder IN) zum Kom-Präs ernennen.  Falls nicht, könnte Macron oder Scholz oder Orbán oder...  jemanden vorschlagen, den der Rat dann bestimmt.

Wenn sich die Großen streiten, dann haben schon öfter Kompromiss-Kandidaten der "kleinen" Länder eine Chance gehabt (Luxembourg: Thorn, Santer, Juncker, Belgien:  Rey, NL: Mansholt, Portugal: Barroso).

Es wird kaum eine Estin oder Portugiesin geben, die ihre Stimme für "Ursula von der Leyen" abgibt - sie (und alle anderen WählerINNEN in der EU) werden vergeblich  ihren  Namen  auf einer Kandidatenliste suchen.
Da sie nicht gewählt werden kann, kann sie auch nicht gewinnen oder verlieren. Zumindest die "EP-Wahl" nicht.

Ich hatte vor vielen Monaten schon meine Zweifel, an einer Wiederernennung vdLs geäußert.
Trotz der veränderten politischen Lage, halte ich meine Zweifel aufrecht.

Danke lieber Aixois wieder was gelernt 👍
Wie siehst du die Chancen für Draghi ? Phil.

mit absoluter Mehrheit der Mitglieder gewählt.

... aber erst, wenn das EP dem vorgeschlagenen Kollegium der Kommission als solcher und nach "Prüfung" = Befragung der jeweiligen Kommissionskandidaten, zugestimmt hat und dies vom Rat  bestätigt wurde,  kann der Präsidenten sein Amt offiziell antreten.

Es ist schon vorgekommen, dass Mitgliedsstaaten ihre Kandidaten für das Kollegium zurückziehen mussten, weil sie dem EP "nicht gefallen " haben, auch wenn sie noch so sehr sich durch 'Büffeln' auf ihren Auftritt und die Fragen vorbereitet hatten.
Ein stramm rechter Kandidat dürfte es schwer haben bzw. gar nicht schaffen.

Man stelle sich mal vor, jeder Bundes-Minister in Berlin hätte sich so einer hochnotpeinlichen Befragung durch die Mitglieder des Bundestag unterziehen müssen ... Scheuer hätte wenig Chancen gehabt, Minister zu werden ...

@Aixois

Oho, was mir da für Namen alles einfallen würden, ein Glück wird man es nur (Präsident) wenn man genug 
Connection hat oder weiter weggelobt wurde. Wow 🦋 Du bist ja so sarkastisch, schäm Dich……nööööö
Dir/Euch einen schönen Abend 😊

 

Ein stramm rechter Kandidat dürfte es schwer haben bzw. gar nicht schaffen.

Man stelle sich mal vor, jeder Bundes-Minister in Berlin hätte sich so einer hochnotpeinlichen Befragung durch die Mitglieder des Bundestag unterziehen müssen ... Scheuer hätte wenig Chancen gehabt, Minister zu werden ...

Ich hoffe, dass dies bei den "stramm rechten Kanidaten" noch lange der Fall ist, obwohl ich annehme,dass die dazugehörigen Parteien eines solchen KandidatIn dazulernen und sich nicht a priori den faschistischen Eindruck geben. Aber das gilt dann nur solange, wo es noch WählerInnen gibt, die solche Parteien nicht wählen wollen. Aber es kann auch die Zeit kommen - wie es teilweise bei der AFD und der FPÖ in Österreich ist,dass sie gerade deshalb gewählt werden ,weil sie diesem Genre entsprechen wollen.

Das ist mit Scheuer etwas an den Haaren herbeigezogen. Denn im deutschen Parlament werden MinisterInnen vom Kanzler ernannt (natürlich nach Gender- und Parteienproporz).
Aber manchmal habe ichdas Gefühl, das Herr Wissing stark daran arbeitet, bald ebenso unbeliebt zu sein, wie es Herr  Scheuer war. Ich denke, es wird auch Herrn Wissing gelingen.... Olga

Wie siehst du die Chancen für Draghi ?

Nun, er hätte das nötige Format. Ist ein Schwergewicht auf dem wichtigen Gebiet der Wirtschaft und Finanzen, und - ganz wichtig-  er hat den Vorteil, ein ganz und gar nicht begriffsstutziger Technokrat zu sein, d.h. nicht von  der Gnade irgendwelcher politischer Einflüsterer agieren  zu müssen.

Einige Ideen hat er ja in seiner "Bewerbungsrede" gegeben, die er in La Hulpe am Vorabend des Ratsgipfels gehalten hat. Was er vorschlägt, mag nicht allen gefallen, auch und gerade den Deutschen (auch Franzosen) nicht.

Die Reaktionen in den nächsten Tagen (auf diese Rede und die damit möglicherweise verbundene Intention) werden zeigen, ob es genügend Truppen geben könnte, die mit dieser Präsidentenvorstellung sympathiisren könnten.

Fachlich jedenfalls verfügt er über eine hohe Kompetenz, wobei ich nicht weiß, wie er es mit dem 'green deal' hält , der dabei ist, noch  mehr verwässert zu werden,  d.h. ist er ein überzeugter Kämpfer für die CO2 Reduktion  ?  Jedenfalls will er einen "radikalen Wandel" der EU, ist z.B. gegen das Einstimmigkeitsprinzip, für mehr und dauerhaftes Wachstum usw.

Aber das wollen andere auch und will daher nicht viel heißen.

Noch werden meine Geldscheine, die er unterschrieben hat  (es werden immer weniger) überall akzeptiert, so gesehen,  ist er auf jeden Fall 'wertvoll'.😉