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Der-Waldler .

hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

Liebe Olga,

klar, wir können so ein Urteil nicht interpretieren, und fachlich korrekt schon gar nicht. Aber dieses Urteil wird AfD-nahe Bürger in ihrem Handeln, Einschätzen und Wählen beeinflussen, und daher wäre mein Wunsch, die Justiz würde das alles selbst glaslar (und verständlich) dem Bürger nahe bringen.

Schönen Gruss

DW

hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet
Wo ich allerdings denke, dass wenn ich die verbotenen Redewendungen kenne, er als Lehrer für Geschichte doch auch diese kennen müsste.
Und er verstand sich ja auch als Einpeitscher! Nur die Leute waren zu ungebildet und machten nur zögerlich mit.



 

Hallo, Alkmar,

da hast Du absolute Zustimmung. Ob das eine Frage der Intelligenz ist, weiß ich allerdings nicht.

 
Es geht alleinig um zu provozieren und den Rechtsstaat vorzuführen.
Vielleicht wäre ihm Haft ja lieber gewesen, damit er sowas wie "mein Wadenkrampf" hätte schreiben können.

 

 


Daran habe ich auch schon gedacht 😊 Er und seine Truppe werden auch dieses Urteil gewiss für ihre Zwecke zu nutzen wissen...

Deinen Optimismus, dass das Urteil der nächsten Instanz für ihn nicht günstiger ausfallen wird, teile ich. Aber dass die AfD längerfristig "abschmiert", wage ich jedoch kaum zu hoffen...

DW
 
hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

Die Gesellschaft wird doch nicht wegen komplizierter Fragestellungen ermittelnder Judtiz gespalten, die Gesellschaft wird wegen Lügen, Desinformationen und dem Schüren von  Ängsten gespalten, und nichts anderes macht die AfD


Edita
 

Sorry, aber das weiß ich alles selbst. Und Du weißt genau, was ICH meine, nämlich, dass Urteile, die für den Bürger nicht wirklich nachvollziehbar sind, dazu führen KÖNNTEN (ich schrieb: das Potential haben), dass z.B. Menschen, die die AfD wählen oder dahin tendieren, sich bestärkt fühlen könnten in ihrer Ablehnung unseres Staates. Dass Höcke und Co. viel wichtigere Ursachen der gesellschaftlichen Spaltung sind, habe ich doch gar nicht infrage gestellt.

Das war's jetzt für mich zu dieser Frage. Dieses mkrogramm-mäßige Abwägen JEDEN Wortes, das man hier vollziehen muss, ist mir langsam zu anstrengend.

DW
 
hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

Hallo, Edita,

Du antwortest mir ja selbst: Auch ich dachte an die NSU-Problematik. Ja, das sind Einzelfälle, aber bei Fragestellungen, die das Potential haben, die Gesellschaft noch weiter zu spalten, muss besonders achtsam ermittelt, beurteilt und begründet werden. Das mit dem "wünschen" war falsch ausgedrückt. Es wäre aber wirklich schön, wenn nicht jedes Wort auf die Goldwaage gelegt würde. Ich versuche es auch.

LG

DW

hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

Danke. Jetzt verstehe ich, was Du meintest.

DW

hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet
Warum nur wird Höcke hier so eine Plattform geboten? Der Arme ist ein Opfer der Strafjustiz. 

Deine erste Frage könnte und sollte vielleicht diskutiert werden. Deine Schlussfolgerung provoziert eine Gegenfrage: Wer hier im Forum sieht Höcke als Opfer der Strafjustiz???

DW
hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

 
Aber ich frage mich langsam, warum das solch einer Diskussion bedarf, einem Rechtsradikalen AFD Politiker beizustehen oder Freiraum zu schaffen? 
Hat man vergessen wie es in Deutschland aussah?

Hört man nicht zu? Versteht man es nicht?
Muss man erst wieder eine glühende Herdplatte anfassen, damit man weiß, dass sie heiß ist?


 

Hallo, Alkmar,

ich sehe hier im Forum niemandem, der Höcke besteht. Und da Du mir auf meinen Beitrag antwortest: Wer mich hier aus dem Forum kennt, meine Beiträge kennt, der weiß, aus welcher Ecke ich komme, ich bin Antifaschist und Sozialdemokrat (der alten Willy-Schule) da ist kein Platz für Beistand für Faschisten.

Aber ich wünsche, dass Urteile und Urteilsbegründungen hieb-. und stichfest sind, auch, weil ich z.B. Dir in Deinen großen Sorgen durchaus zustimme: Ich sorge mich, dass solche nicht wohl begründeten Urteile auch mal gegen anderen angewendet werden können, z.B,. gegen Antifaschisten und Sozialdemokraten.

DW
hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet
Lieber DW
Es ist sogar anders: Nicht 2014 sondern April 2024, zum Zeitpunkt der Anklage gegen Höcke.

Im Link zu OpenJur wird deutlich, dass nicht die Parole an sich zur Anklage reichte, sondern sie wurde im Kontext der Anklage wegen Gewalt und Hetze herangezogen als Nachweis der rechtsradikalen Gesinnung.
Nun kann man sagen: "Das ist doch klar bei einem rechtsextremen Höcke!" aber da setze ich doch andere Kriterien, wenn von rechtsmäßiger Bestrafung die Rede ist.

Gruß
Mareike

2014 war ein Vertipper, sorry.
 
hat auf das Thema RE: Was esst Ihr heute? im Forum Plaudereien geantwortet

Heuteabend mache ich einen Eintopf aus Kartoffeln, Möhren, Sellerie, Lauch, Zwiebeln, Knoblauch, diversen Kräutern, abgerundet mit Sesamöl aus geröstetem Sesam.

hat auf das Thema RE: AfD-Verbot: je eher, desto besser im Forum Innenpolitik geantwortet

Danke, Mareike.

Über diese Info, dass diese Parole erst seit 2014 in die Liste der verbotenen Parolen aufgenommen wurde, bin ich zumindest irritiert. Ich frage mich jetzt natürlich, ob sie vorher schon verboten war, nur eben in keiner öffentlichen Liste stand. In Deinem Link zu OpenJur und dem 2005er Urteil schien das doch schon verboten gewesen zu sein...

DW


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